SPD: Kein Bündnis mit Linken

Für Bundeskanzler Schröder ist eine Koalition mit der neuen Linkspartei kein Thema

Schröder hat einer möglichen Koalition mit der neuen Linkspartei nach den Neuwahlen eine klare Absage erteilt. "Ich werde nie etwas mit dieser merkwürdigen Gruppierung am linken Rand machen", sagte der Bundeskanzler. ...mehr
Geschrieben von hackvresse am Jul 5, 2005
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Lichtpflicht auch tagsüber

Verkehrsminister Stolpe plant, die Lichtpflicht auch tagsüber einzuführen

In vielen europäischen Ländern ist die Lichtpflicht am Tag schon lange durchgesetzt. In Österreich wird sie ab Oktober verbindlich. Nun plant Manfred Stolpe eine entsprechende Änderung des Gesetzestextes auch für Deutschland. Die Änderung solle nächstes  ...mehr
Geschrieben von hackvresse am Jul 5, 2005
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Große Koalition wahrscheinlich

Wahlforscher halten eine große Koalition nach den nächsten Bundestagswahlen für wahrscheinlich

Laut Meinungsforschern bestehe eine große Wahrscheinlichkeit, dass es nach den nächsten Bundestags- wahlen zu einer großen Koalition kommt. Grund dafür sei die Schwäche der SPD, aber auch das plötzliche Erstarken der neuen Linkspartei. ...mehr
Geschrieben von hackvresse am Jul 5, 2005
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Union: Ökosteuer soll bleiben

Entgegen vorherigen Ankündigungen will die CDU/CSU an der Ökosteuer festhalten

Kurz vor der Verabschiedung ihres Wahlprogramms für die kommenden Bundestagswahlen, haben Unions-Politiker erklärt, dass bei der derzeitigen Haushaltslage eine Streichung der Ökosteuer für sie nicht in Frage komme.  ...mehr
Geschrieben von hackvresse am Jul 4, 2005
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Abstimmung zur Vertrauenfrage

Bundestag spricht Gerhard Schröder das Misstrauen aus

Erwartungsgemäß verlor Bundeskanzler Schröder die Vertrauensfrageabstimmung am Freitag mittag im Bundestag. Von 595 namentlich abgegebenen Stimmen votierten 151 mit Ja, 296 mit Nein. 148 enthielten sich der Stimme. Zuvor hatten alle Parteien das Verfahren ...mehr
Geschrieben von Werhamster am Jul 1, 2005
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Iran mit neuem Präsident

In der Stichwahl um den Iranischen Präsidentenposten setzt sich der Ultrakonservative Ahmadinedschad durch

Unerwartet setzte sich bei der am Freitag stattfindenden Wahl der konservative Gegenkandidat gegen den bisher amtierenden Staatspräsidenten Haschemi-Rafsandschani durch. Die westlichen Staaten haben in Folge der Wahl Ahmadinedschads Sorgen um die Reformpo ...mehr
Geschrieben von an3 am Jun 30, 2005
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Verfassungsklage gegen Neuwahl

Abgeordnete wollen nach Karlsruhe ziehen

Neben den Grünen Werner Schulz haben zwei weitere Bundestagsabgeordnete der Koalition angekündigt wegen der Vertrauensfrage das Verfassungsgericht in Karlsruhe anzurufen. Auch die Sächsische SPD-Abgeordnete Jelena Hoffmann sagte gegenüber der "Freien Pre ...mehr
Geschrieben von Werhamster am Jun 30, 2005
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Afghanistan: 2 Soldaten tot

Zwei deutsche Soldaten wurden bei einer Explosion nahe Kundus getötet

Bei der Explosion mehrerer, mit Munition beladener, Lastwagen, starben neben zwei deutschen Soldaten fünf afghanische Helfer.  ...mehr
Geschrieben von hackvresse am Jun 26, 2005
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